XRP-Prozess wird bis Juni beendet sein, SEC verhält sich „peinlich“

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Ripple-Chef Brad Garlinghouse geht davon aus, dass der lange Rechtsstreit zwischen seinem Blockchain-Unternehmen und der US-Börsenaufsicht SEC innerhalb „einer einstelligen Anzahl an Monaten“ beendet sein wird, wobei er natürlich einen positiven Ausgang erwartet.

Die entsprechenden Äußerungen hat Garlinghouse am 18. Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in Schweizerischen Davos gemacht. So prognostiziert der Ripple-Chef, dass das Urteil bereits im Juni kommen könnte, sobald beide Seiten ihre abschließenden Argumente dem zuständigen Gericht vollständig und schriftlich eingereicht haben:

„Wir gehen auf jeden Fall davon aus, dass es 2023 endlich ein Urteil gibt. Allerdings kann man nicht wirklich kontrollieren, wann ein Richter ein Urteil fällt, aber ich bin optimistisch, dass wir innerhalb „einer einstelligen Anzahl an Monaten“ Klarheit haben.“

Selbstverständlich ist Garlinghouse vollends überzeugt, dass die Faktenlage und das Recht eindeutig für seine Firma sprechen, nichtsdestotrotz lässt es sich der Ripple-Chef nicht nehmen, die „peinliche“ Vorstellung der SEC in dem Rechtsstreit anzuprangern:

„Das Verhalten der SEC ist für mich als US-Bürger teilweise echt peinlich. Bei einigen Dingen, die da so gelaufen sind, denkt man sich echt: Wollen die uns verarschen?“

Starke Worte, die wahrscheinlich auch dadurch bedingt sind, dass sich Garlinghouse von der Börsenaufsicht geradezu verraten fühlt, denn die SEC hatte die Anklage gegen das Krypto-Unternehmen eingereicht, obwohl sich dieses mehrfach mit der Behörde getroffen hat, um für rechtliche Klarheit zu sorgen:

„Nicht ein Mal haben sie mir gesagt, dass sie XRP als Wertpapier einstufen. Und später hieß es dann, dass sie XRP schon die ganze Zeit als Wertpapier sehen, es uns aber nicht gesagt haben. Das fühlt sich nicht wie eine ehrliche Zusammenarbeit zwischen Privatwirtschaft und Behördenseite an.“

Unter anderem, weil sich Garlinghouse bewusst ist, dass der Ausgang des Verfahrens massive Auswirkungen auf die gesamte Kryptobranche haben könnte, will der Ripple-Chef nur eine Einigung eingehen, wenn in dieser bestätigt würde, dass XRP kein Wertpapier ist.

Allerdings „haben die SEC und SEC-Chef Gary Gensler öffentlich schon mehrfach gesagt, dass sie fast alle Kryptowährungen als Wertpapiere einstufen“, wie der CEO zu bedenken gibt. Entsprechend gibt es scheinbar nur wenig Spielraum für eine vermeintliche Einigung.

Garlinghouse im Gespräch mit CNBC auf dem World Economic Forum in Davos. Quelle: CNBC.

Stattdessen rät Garlinghouse der Börsenaufsicht, sich an anderen Ländern zu orientieren, die deutlich offener gegenüber der Kryptobranche sind. So würde „positive“ Regulierung Innovation nicht behindern.

Als Beispiele nennt er dabei Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, Japan, Singapur, die Schweiz und Großbritannien.

Sollten sich die beiden Streitparteien tatsächlich nicht einigen, müsste entweder das zuständige New Yorker Gericht ein Urteil fällen oder den Prozess in eine höhere Instanz geben bzw. durch eine Jury verhandeln lassen.


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