US-Parlamentarier Tom Emmer: „XRP ist kein Wertpapier“

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Der amerikanische Parlamentarier Tom Emmer, hat am 20. August die erste öffentliche Anhörung zum Thema Kryptowährungen abgehalten, an der sich auch einige der wichtigsten Köpfe der Branche beteiligt haben.

Die entsprechende Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit der Handelskammer für Digitalwirtschaft veranstaltet. Zum namhaften Teilnehmerfeld gehörten Circle CEO Jeremy Allaire, Ripple CEO Brad Garlinghouse, Guy Hirsch von eToro, BitPay CEO Stephen Pair und Chad Cascarilla von Paxos.

Ripple Geschäftsführer Garlinghouse erklärte im Rahmen der Anhörung, dass für Ripple die mangelnde Klarheit bezüglich der rechtlichen Einstufung der firmeneigenen Kryptowährung XRP die größte Hürde ist. So meint er: „Die größte Herausforderung für Ripple und die gesamte XRP-Community ist die mangelnde Klarheit, was die rechtliche Einstufung von Kryptowährungen durch die Börsenaufsicht SEC angeht, die nicht Bitcoin oder Ether heißen.“

In diesem Zusammenhang ergänzt er, dass ein fehlender gesetzlicher Leitfaden „Innovation behindert“.

Die Anmerkungen von Garlinghouse stehen im Kontext des langen Hickhacks um die Einstufung von XRP. So wurden in der Vergangenheit bereits mehrere Gerichtsverfahren angestrengt, in denen verhandelt wurde, ob es sich bei XRP womöglich um ein unrechtmäßig angebotenes Wertpapier handelt. Obwohl die Fragestellung erstmals 2018 aufgeworfen wurde, konnte sich die amerikanische Börsenaufsicht SEC noch nicht zu einer klaren Haltung gegenüber der Kryptowährung durchringen.

Der Abgeordnete Emmer bezog im Rahmen der Anhörung wiedeurm sehr deutlich Stellung:

„Meine Meinung ist glasklar. XRP ist kein Wertpapier.“

Auch Emmer schlägt in die Kerbe, dass die USA riskieren, dass Unternehmen ins Ausland abwandern, wenn Innovation unterdrückt wird.

Der Abgeordnete ist mit dieser Einschätzung von XRP nicht allein. Chris Giancarlo, der ehemalige Chef der amerikanischen Aufsichtsbehörde für Derivatehandel (CFTC), kam im Juni 2020 unter Anwendung des sogenannten Howey-Tests ebenfalls zum Schluss, dass XRP kein Wertpapier ist.

Im Zuge der Anhörung kündigte Emmer zudem an, dass er zukünftig Wahlkampfspenden in Form von Kryptowährungen akzeptiert. Dabei nutzt er den Krypto-Zahlungsdienstleister BitPay für die Abwicklung der Spendengelder. Auf der Webseite des Politikers ist bereits eine Rubrik namens „Krypto-Spenden“ eingerichtet.

Anfang des Monats hatte sich Emmer im Interview mit dem Krypto-Podcaster und Morgan Creek Digital Gründer Anthony Pompliano positiv über Bitcoin geäußert. So meinte er, dass die marktführende Kryptowährung „gekommen ist, um zu bleiben“ und von jetzt an „nur noch stärker“ wird.


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