SEC muss Hinman-Dokumente an Ripple Labs übergeben

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Ripple Labs hat am 29. September einen Sieg in seinem Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) errungen. Die Richterin Analisa Torres entschied, dass die SEC Dokumente übergeben müsse, die vom ehemaligen Direktor der SEC-Abteilung für Unternehmensfinanzierung William Hinman verfasst wurden. Die Dokumente beziehen sich überwiegend auf eine Rede, die Hinman auf dem Yahoo Finance All Markets Summit im Juni 2018 gehalten hat. 

Hinman erklärte in seiner Rede, Ether (ETH) sei kein Wertpapier. Ripple Labs hält diese Rede für ein wichtiges Beweisstück in dem Verfahren. Die SEC behauptet nämlich, dass der Verkauf von Ripples XRP gegen die US-Wertpapiergesetze verstoße. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob die in der Rede verwendeten Worte so aussagekräftig sind, wie das Unternehmen behauptet. Die Umstände und Hinmans Handlungen im Vorfeld dieser Rede haben für viel Verwirrung gesorgt.

Bei ihrer Entscheidung hat Richterin Torres die Einwände der SEC gegen die Freigabe der Dokumente zurückgewiesen. Kurz zuvor hatte die Bezirksrichterin Sarah Netburn erklärt, dass die E-Mails und Entwürfe der Rede nicht durch Prozessprivilegien geschützt seien, wie die SEC behauptet hatte. Die SEC wollte daraufhin das Anwaltsgeheimnis für die Dokumente geltend machen. Richterin Netburn hat das im Juli abgelehnt. In der Entscheidung von Richterin Torres wurde der Einspruch von der SEC gegen diese Entscheidung abgelehnt.

Im Dezember 2020 reichte die SEC eine Klage gegen Ripple Labs und seinen derzeitigen CEO Brad Garlinghouse sowie den früheren CEO Chris Larsen ein. Sie behauptete, die Kryptowährung des Unternehmens, XRP, sei ein Wertpapier, weil das Unternehmen sie 2013 zur Kapitalbeschaffung verwendet habe. Der Fall ist ein relativ seltenes Beispiel für eine SEC-Klage, die vor Gericht geht und damit möglicherweise zu einer Entscheidung mit Präzedenzcharakter führt, anstatt mit einem Vergleich zu enden.

Zunächst sah es schlecht für Ripple aus, und das Unternehmen hat mehrere Strategien verfolgt, um sich zu verteidigen. Ripple Labs und die SEC haben am 17. September Anträge auf ein Urteil im Schnellverfahren eingereicht.




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