Russland könnte über Krypto Sanktionen umgehen

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Die FinCEN, eine Behörde des US-Finanzministeriums, hat Finanzinstitute gewarnt, dass Russland mittels Kryptowährungen versuchen könnte, die Sanktionen für den Einmarsch die Ukraine zu umgehen.

In einer Warnung vom Montag erinnerte das FinCEN Finanzinstitute mit Sitz in den USA, die “Einblick in Kryptowährungen” und konvertierbare virtuelle Währungen (CVC) haben, daran, alle Aktivitäten zu melden, die Russland ermöglichen könnten, die von den USA und ihren Verbündeten verhängten Sanktionen zu umgehen. Die US-Aufsichtsbehörde erklärte zwar, dass eine Verwendung von CVCs zur Umgehung von Sanktionen in großem Maßstab für die russische Regierung “nicht unbedingt praktikabel” sei, aber die Finanzinstitute seien verpflichtet, Aktivitäten von russischen und belarussischen Personen zu melden, die als “Wirtschaftskrieg” bezeichnet werden.

“Angesichts des zunehmenden wirtschaftlichen Drucks auf Russland ist es für die US-Finanzinstitute sehr wichtig, eine mögliche Umgehung der russischen Sanktionen im Auge zu behalten. Das gilt für staatliche Akteure und auch für Oligarchen”, so Him Das, amtierender Direktor des FinCEN. “Wir konnten zwar keine weitverbreitete Umgehung unserer Sanktionen mittels etwa Kryptowährungen feststellen, aber die umgehende Meldung verdächtiger Aktivitäten ist ein wichtiger Beitrag zu unserer nationalen Sicherheit und unserer Unterstützung der Ukraine und ihrer Bevölkerung.”

Viele US-Gesetzgeber und -Behörden haben russische Bürger und Banken genannt, die möglicherweise versuchen, mittels Kryptowährungen die Sanktionen, die der US-Präsident Joe Biden am 24. Februar verhängte, zu umgehen. Die Abteilung für Fremdwährungskontrolle des US-Finanzministeriums, die für die Verwaltung und Durchsetzung von US-Sanktionen zuständig ist, warnte am 28. Februar US-Bürger davor, die russische Regierung oder Zentralbank über digitale Währungen auf irgendeine Weise zu begünstigen. In den OFAC-Richtlinien werden Kryptotransaktionen mit “betrügerischen oder strukturierten Transaktionen oder Geschäften” gleichgesetzt.

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Die Gesetzgeber in den USA und der EU sehen Kryptowährungen als Möglichkeit für Russland, da das Land immer weniger Optionen zur Verfügung hat. Kürzlich wurde es aus dem Zahlungsnetzwerk SWIFT ausgeschlossen und seine wichtigsten Banken stehen auf Sanktionslisten. Bloomberg berichtete am Montag, dass Präsident Biden als Reaktion auf die eskalierende Situation in der Ukraine im Laufe dieser Woche eine so genannte Executive Order unterzeichnen will. Das Ziel dabei ist es, einen umfassenden Regulierungsrahmen für Kryptowährungen zu schaffen.

Michailo Fedorow, der ukrainische Minister für digitale Transformation, hat in den sozialen Medien direkt an die Kryptobörsen appelliert und diese aufgefordert, Adressen russischer Nutzer zu sperren. Viele Börsen, darunter Binance und Kraken, haben jedoch erklärt, dass sie nicht bereit seien, allen Nutzern Russland den Zugang zu ihren Coins zu nehmen, es sei denn, sie werden gesetzlich dazu verpflichtet, dies zu tun.




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