Russland erwägt Umgehung von westlichen Sanktionen mit Kryptowährungen

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Russland denkt nun scheinbar ernsthaft über die Nutzung von Kryptowährungen für internationale Zahlungen nach, um damit die umfänglichen Finanzsanktionen umgehen zu können, die der Westen als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine erhoben hat.

Wie die in Moskau ansässige Nachrichtenagentur Interfax und Reuters am heutigen Freitag berichten, hat Ivan Chebeskov, der Leiter der Abteilung für Finanzpolitik innerhalb des russischen Finanzministeriums, bestätigt, dass die Regierung inzwischen eine Einbindung von Krypto-Zahlungen prüft. So gibt dieser an: „Der Gedanke, Digitalwährungen als Zahlungsmittel für den internationalen Zahlungsverkehr zu nutzen, wird rege diskutiert.“

Laut der russischen Tageszeitung Vedomosti will das Finanzministerium die Nutzung von Kryptowährungen für internationale Zahlungen sogar noch im aktuellen Gesetzentwurf für die Regulierung von Kryptowährungen verankern, der derzeit in der Staatsduma verhandelt wird.

Die Bereitschaft zur Erlassung eines Krypto-Gesetzes scheint innerhalb der Regierung immer größer zu werden. So hatte Handelsminister Denis Manturov zuletzt bekräftigt, dass Moskau „eher früher als später“ die Legalisierung von Krypto-Zahlungen plant. Im April hatte das Finanzministerium bereits seine Unterstützung für den Gesetzentwurf namens „On Digital Currency“ ausgesprochen.

Selbst die russische Zentralbank hat im vergangenen Monat ihre ablehnende Haltung gegenüber Krypto aufgeweicht, so ließ Zentralbankchefin Elvira Nabiullina aufhorchen, als sie einräumte, dass Kryptowährungen ein mögliches Mittel zum Umgang mit den westlichen Sanktionen gegen die russische Wirtschaft sein könnten.

Allerdings ist noch nicht ganz klar, ob und wie Russland die Sanktionen tatsächlich effektiv umgehen könnte, denn trotz beachtlicher Größe ist der Kryptomarkt noch längst nicht groß bzw. liquide genug, um den Außenhandel einer größeren Wirtschaftsnation stemmen zu können. Zudem haben die USA und die Europäische Union (EU) ihren Bürgern bereits verboten, Krypto-Geschäfte mit Russland oder russischen Staatsbürgern zu machen.

Der auf Blockchain und Krypto spezialisierte Rechtsanwalt Jake Chervinsky betont entsprechend, dass der Einsatz dieser neuartigen Technologien die Bevölkerungen der westlichen Länder nicht von den Handelsverboten mit Russland befreit:

„Es gibt keinen Grund zu glauben, dass die bloße Existenz von Krypto irgendjemanden dazu animiert, bewusst gegen geltende Sanktionen zu verstoßen und Strafen zu riskieren.“

 

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