„Mussten unsere Strategie ändern“ – SEC sieht bei Kryptobranche kein Interesse an Gesetzestreue

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Gurbir Grewal, der Direktor der Abteilung für Strafverfolgung der US-Börsenaufsicht SEC, hat Medienberichten zufolge gesagt, dass die gesamte Kryptobranche „auf der Nichteinhaltung von Gesetzesvorschriften aufgebaut“ ist, weshalb Strafverfolgung seiner Meinung nach nur eine logische Konsequenz ist.

Wie Reuters am gestrigen 16. Juni berichtet hat, machte Grewal die entsprechenden Äußerungen im Rahmen einer Veranstaltung der Anwaltskanzlei Lowenstein Sandler und der Rutgers University Law School in New York, an der auch der Chief Policy Officer von Coinbase, Faryar Shirzad, teilnahm. Der Leiter der SEC-Strafverfolgungsabteilung gab hier zunächst an, dass die SEC ursprünglich „mit Bedacht und nur in kleinen Schritten“ Strafverfolgungsmaßnahmen gegen die Kryptobranche ergriffen hat. Dieser Ansatz habe es jedoch versäumt, ausreichend gegen den Handel von nicht registrierten Wertpapieren vorzugehen.

„Selbst wenn man ein maßgeschneidertes Regelwerk aufstellen würde, gibt es eine ganze Branche, deren Ethos auf der Nichteinhaltung von Vorschriften beruht“, wie Grewal ausführt. Dem fügt er an: „Normalerweise gibt es immer auch Firmen, die an der Einhaltung der Vorschriften interessiert sind, aber das ist in dieser Branche nicht der Fall, also mussten wir unsere Strategie ändern.“

Die SEC und Coinbase – wie auch viele andere Kryptobörsen, darunter Marktführer Binance – sind zerstritten, seit die Börsenaufsicht im März eine sogenannte Wells Notice an das Krypto-Unternehmen geschickt hat. Coinbase entgegnete dem im Mai mit dem amerikanischen Rechtsmittel namens Writ of Mandamus, um die SEC dazu zu bringen, endlich klare Regeln für die Kryptobranche aufzustellen. Die SEC reagierte am 6. Juni dann letztendlich mit einer eigenen Klage gegen die Kryptobörse, in der sie mehrere Kryptowährungen als nicht registrierte Wertpapiere bezeichnete.

Der Ausgang des Falles könnte weitreichende Folgen für alle Krypto-Unternehmen in den USA haben. Der parlamentarische Ausschuss für Finanzdienstleistungen des Repräsentantenhauses haben für den 22. Juni immerhin eine Anhörung angesetzt, um die Aufsicht über die SEC zu diskutieren. Ob das Vorgehen der heimischen Kryptobranche dabei zur Sprache kommt, bleibt abzuwarten.


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