Kryptowährungen müssen der Demokratie „zuträglich“ sein

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Der indische Premierminister Narendra Modi hat Kryptowährungen auf einer internationalen Konferenz zum Thema gemacht.

Im Rahmen des Summit for Democracy, auf dem US-Präsident Joe Biden die Staatschefs der verschiedenen Länder geladen hatte, meinte Modi in seiner Rede zunächst, dass Indien „innovative digitale Lösungen“ hervorbringen will, um zukünftig faire und freie Wahlen auf der ganzen Welt garantieren zu können. In diesem Zusammenhang forderte der indische Regierungsführer auch einen gemeinsamen globalen Standard bei der Regulierung von Kryptowährungen und sozialen Netzwerken, denn diese hätten bereits einen spürbaren Einfluss auf die Politik Indiens und vieler anderer Länder:

„Wir müssen gemeinsame Normen für den Umgang mit neuen Technologien wie Social-Media und Kryptowährungen formulieren, damit diese Dinge der Demokratie zuträglich sind und sie nicht unterwandern. […] Nur indem wir zusammenarbeiten, können wir den Ansprüchen unserer Bevölkerungen gerecht werden.“

Indiens Premierminister Narendra Modi spricht auf dem Summit for Democracy

Das Wort des indischen Premierministers hat durchaus Gewicht, denn Modi repräsentiert knapp 1,4 Mrd. Menschen und damit zugleich die mit Abstand größte Demokratie der Welt. Interessanterweise kommen seine Aussagen jedoch zu einem Zeitpunkt, an dem die indische Regierung eine Art „Quasi-Verbot“ für bestimmte Kryptowährungen zur Debatte gestellt hat.

Je nach Lesart geht es dabei lediglich um die Regulierung von Kryptowährungen, nicht um ein gänzliches Verbot. Der betreffende Gesetzentwurf war bereits Gegenstand der parlamentarischen Diskussion in Indien, ohne dass es bisher zu einer abschließenden Entscheidung gekommen ist. Zuvor hatte die indische Zentralbank RBI ebenfalls eine Art „Krypto-Verbot“ erlassen, das jedoch im März 2020 vom Obersten Gerichtshof des Landes einkassiert wurde.

Obwohl Indien also selbst noch keine klare Marschroute bezüglich der Kryptobranche hat, fordert Modi die Weltgemeinschaft nun auf, beim Thema Krypto und Blockchain zusammenzuarbeiten. Die Regierung des bevölkerungsreichen Staats hat damit noch mindestens bis 2024 Zeit, denn erst dann stehen wieder die nächsten Wahlen an.

„Es ist wichtig, dass alle demokratischen Länder beim Thema Kryptowährungen zusammenarbeiten, damit die Technologie nicht in die falschen Hände gerät und unsere Jugend verdirbt“, wie der Premierminister am 17. November schon auf Twitter vorausgeschickt hatte.




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