Keine nennenswerte Sanktionsumgehung mit Krypto durch Russland

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US-Finanzministerin Janet Yellen erklärte am Mittwoch vor dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses, ihre Behörde habe keine nennenswerte Nutzung von Kryptowährungen zur Umgehung von Sanktionen festgestellt, die gegen russische Oligarchen und Regierungsbehörden verhängt wurden. Yellen wurde bei der jährlichen Anhörung des Ausschusses zur Lage des internationalen Finanzsystems wiederholt nach der Sicherheit im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten gefragt.

“Wir sind uns natürlich darüber bewusst, dass Kryptowährungen zur Umgehung von Sanktionen eingesetzt werden könnten. Und wir überwachen sorgfältig, um sicherzustellen, dass das nicht geschieht”, so Yellen. “Aber ich würde sagen, dass wir in diesem Bereich viel Autorität haben und diese auch nutzen und nutzen werden.”

Es sei schwierig, Kryptowährungen zur Umgehung von Sanktionen zu verwenden, wie Yellen dem Ausschuss versicherte. Blockchains würden “regelmäßig überprüft” und große Transaktionen zur Kenntnis genommen werden. “Kryptobörsen müssen die Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einhalten, also sind sie auch Teil des Finanzsystems”, wie sie weiter erklärte. “Wir haben bisher noch keine nennenswerte Umgehung durch Kryptowährungen beobachtet.”

Die Abteilung für die Kontrolle von Fremdwährungen des Finanzministeriums kündigte am Dienstag an, Sanktionen gegen die digitale Währungsbörse Garantex aus Moskau verhängen zu wollen, weil diese die Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung missachtet habe. Auch gegen den russischsprachigen Darknet-Marktplatz Hydra seien wegen der Unterstützung von Ransomware-Angriffen Sanktionen geplant. Das Finanzministerium war eine der US-Behörden, die bei der Ermittlung gegen diese Organisationen mitgewirkt haben.

In Bezug auf Krypto wurde allerdings bei dem Ausschuss nicht nur über Sanktionen geredet. Der Abgeordnete Bill Foster fragte nach der digitalen Identitätsprüfung. Yellen sagte dazu, ihr Ministerium habe “sehr weitreichende Beteiligungen im Bereich der digitalen Identität, zum Teil weil wir öffentliche Leistungen und Steuerrückerstattungen verwalten”. Sie versicherte dem Kongressabgeordneten, “wir erarbeiten Maßnahmen, die wir ergreifen können, um diese Pläne voranzubringen”.

Der Abgeordnete Warren Davidson aus Ohio äußerte sich besorgt über den Erhalt selbst gehosteter digitaler Wallets. Diese bezeichnete er als “Selbstverwahrung von Privateigentum ohne einen Vermittler”.

Yellen wird am Donnerstag an der American University in Washington über die Executive Order von US-Präsident Joe Biden zu digitalen Vermögenswerten und die Herangehensweise des Finanzministeriums dazu sprechen.


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