Gesetz zur Legalisierung von Bitcoin und Kryptowährungen geplant

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Die nigerianische Regierung will bald ein Gesetz verabschieden, das Bitcoin (BTC) und andere Kryptowährungen legalisieren soll.

Das geht aus einem Bericht der nigerianischen Zeitung Punch Newspapers vom 18. Dezember hervor. Dort wurde ein Interview mit dem Vorsitzenden des Kapitalmarktausschusses des Repräsentantenhauses Babangida Ibrahim veröffentlicht.

In dem Bericht heißt es, der Gesetzesentwurf zum Investitions- und Wertpapiergesetz 2007 (Änderung) würde bei einer Verabschiedung der lokalen Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde erlauben, “Kryptowährungen und anderes digitales Geld als Kapital für Investitionen anzuerkennen”.

Ibrahim betonte, Nigeria müsse mit den Trends und Entwicklungen auf den Kapitalmärkten mit der Zeit gehen:

“Wie ich bereits in der zweiten Lesung sagte, brauchen wir einen effizienten und dynamischen Kapitalmarkt in Nigeria. Damit wir das tun können, müssen wir auf die weltweite Axis mit der Zeit gehen.”

Vor fast zwei Jahren hat Nigeria Krypto-Aktivitäten verboten. Die nigerianische Zentralbank hat Kryptobörsen im Land angewiesen, ihre Aktivitäten einzustellen. Den Banken wurde angeordnet, die Konten aller Personen oder Organisationen zu schließen, die nachweislich solche Handelsaktivitäten betreiben.

Ibrahim war zwischen 1985 und 1993 Präsident von Nigeria und stellte klar, die Verabschiedung des Gesetzes sei keine 180-Grad-Wende in Bezug auf das Verbot, sondern eher eine sekundäre Überprüfung im Rahmen der Befugnisse der CBN:

“Es geht nicht um die Aufhebung des Verbots, sondern um die Rechtmäßigkeit. Es geht darum, was legal ist und was im Rahmen unserer Tätigkeit in Nigeria liegt”.

“Als Kryptowährungen in Nigeria zunächst verboten wurden, stellte die CBN fest, dass die meisten dieser Anleger nicht einmal lokale Konten verwenden. Sie fallen also nicht in die Zuständigkeit der CBN. Da sie keine lokalen Konten verwenden, kann die CBN sie nicht kontrollieren”, wie er weiter erklärte.

Wenn das Gesetz verabschiedet wird, werden Änderungen am nigerianischen Investitions- und Wertpapiergesetz von 2007 vorgenommen.

Neben der rechtlichen Anerkennung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen wird das Gesetz die regulatorischen Aufgaben der nigerianischen Zentralbank und der nigerianischen Börsenaufsichtsbehörde (SEC) in Bezug auf digitale Währungen festlegen, wie es in dem Bericht heißt.

Unter den nigerianischen Bürgern besteht wenig bis gar kein Interesse an der digitalen Währung der nigerianischen Zentralbank, der eNaira. Diese hat im Oktober, 12 Monate nach ihrer Einführung, eine Akzeptanzquote von lediglich 0,5 Prozent erreicht.

Das Vorgehen der nigerianischen Regierung gegen Krypto-Aktivitäten war wohl ebenfalls unwirksam, da die Nutzung nach dem Verbot im Februar 2021 weiter zunahm.

Von Januar bis August letzten Jahres lagen Nigeria im Hinblick auf das Bitcoin-Handelsvolumen nur hinter den Vereinigten Staaten. Im gleichen Zeitraum googelten die Nigerianer häufiger “Bitcoin” als jedes andere Land.

Laut einer Studie von CoinGecko vom April sind die Bürger Nigerias auch die neugierigste Krypto-Nation. Das ist wenig überraschend, da die Nigerianer weiterhin versuchen, die grassierende Inflation und die schlechte wirtschaftliche Situation zu bekämpfen.

Nigeria hat kürzlich auch Gespräche mit der Kryptowährungsbörse Binance begonnen. Es soll eine kryptofreundliche Wirtschaftszone eingerichtet werden, die Krypto- und Blockchain-Unternehmen in der Region fördern soll.


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