Gerichte können für Krypto-Regulierung sorgen – CFTC-Kommissarin

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Kristin Johnson von der United States Commodity Futures Trading Commission (CFTC) meint, dass es viele verschiedene Wege zur Regulierung von Kryptowährungen in den USA gibt, wobei nach ihrer Ansicht auch der Gerichtsweg eine zulässige Option ist.

In einer Rede auf dem Blockchain Association’s Policy Summit in Washington, D.C. am 30. November, sagte Johnson entsprechend, dass der „beste Weg“ für Krypto-Firmen darin bestünde, dass die Unternehmen im Voraus ihre eigenen Maßnahmen zur Regelbefolgung ergreifen. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf den 4,3 Milliarden US-Dollar schweren Vergleich zwischen den Regulierungsbehörden und der Kryptobörse Binance.

Nach Ansicht der CFTC-Kommissarin könnte der Kongress ebenfalls tätig werden und im Hinblick auf Kryptowährungen die Definition eines Wertpapiers klären – einer der Hauptgründe, warum die US-Börsenaufsicht SEC überhaupt erst Strafverfolgungsmaßnahmen gegen Krypto-Unternehmen ergriffen hat. Zeitweise haben CFTC und SEC scheinbar uneinheitliche Ansätze beim Umgang mit Kryptowährungen verfolgt, je nachdem, welche Vermögenswerte die Behörden jeweils als Wertpapier oder Handelsware (Commodity) betrachteten.

„Wenn wir uns auf die Gerichte verlassen, werden wir gute Ratschläge bekommen, aber sie werden nicht schnell kommen“, wie Johnson zu bedenken gab. Dem fügte sie an: „Wir waren schon einmal in solchen Situationen mit neuen Finanztechnologien, und wir sollten auf das Rechtssystem vertrauen.“

Obwohl sowohl die CFTC als auch die SEC zwischenzeitlich auch Rechtsstreitigkeiten mit verschiedenen Krypto-Unternehmen beigelegt haben, anstatt vor Gericht zu gehen, haben viele Unternehmen sogar um ein Gerichtsverfahren gebeten. Besonders die Marktführer Binance und Coinbase sind deshalb immer noch mit Klagen der SEC konfrontiert, die im Juni eingereicht wurden, und die CFTC hat im Oktober ihrerseits rechtliche Schritte gegen Voyager Digital eingeleitet.

Johnson ist eine von fünf Kommissionsmitgliedern der CFTC und trat ihr Amt im März 2022 an, nachdem sie mehr als ein Jahrzehnt als Rechtsprofessorin gearbeitet hatte. Sie hat sich in der Vergangenheit wiederholt für robustere regulatorische Kontrollen für Kryptowährungen eingesetzt und den Kongress aufgefordert, die Befugnisse der CFTC für digitale Vermögenswerte zu erweitern.




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