Französisches Handelsgericht stuft Bitcoin als Währung ein

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Ein französisches Handelsgericht hat Bitcoin (BTC) in einem kürzlich durchgeführten Gerichtsverfahren als Währung eingestuft.

Wie der Nachrichtensender Les Echos am 5. März berichtete, entschied das Handelsgericht Nanterre am 26. Februar, Bitcoin als fungiblen austauschbaren Vermögenswert einzustufen, der nicht wie Fiat-Geld nicht individualisierbar ist.

Das Urteil war Teil eines Rechtsstreits zwischen der französischen Kryptobörse Paymium und der Firma BitSpread für alternative Anlagen. Dem Bericht zufolge hatte Paymium im Jahr 2014 1.000 BTC (über 9,1 Millionen Dollar zum Zeitpunkt der Veröffentlichung) an BitSpread ausgeliehen.

Während sich die 1.000 BTC im Besitz von Bitspread befanden, erhielt da Unternehmen zusätzlich auch 1.000 Bitcoin Cash (BCH), als 2017 die Hartgabel zur Herstellung der Altcon durchgeführt wurde. Nun streiten die beiden Parteien über die Rechte an den BCH-Token im Wert von aktuell über 350.000 US-Dollar.

Um den Streit zu lösen, musste sich das Gericht mit der Rechtsnatur von Bitcoin befassen und, nachdem es Bitcoin als fungiblen Vermögenswert definiert hatte, identifizierte es das Verleihen von Bitcoin als ein Verbraucherdarlehen. Bei dieser Art von Darlehen wird das Eigentum an der Immobilie während der Laufzeit des Kredits auf den Kreditnehmer übertragen.

Urteil mit Signalwirkung

Aus diesem Grund erklärte das Gericht die Bitcoin Cash-Token zum Eigentum des Kreditnehmers, so ähnlich wie auch Dividenden den Aktionären eines Anteilsscheins gehören. Aufgrund dieses Gerichtsurteils könnten künftige Darlehensverträge in Kryptowährung zu Klauseln für die Rückgabe von durch eine Gabel geschaffene zusätzliche Vermögenswerte führen.

Hubert de Vauplane, ein spezialisierter Anwalt der Anwaltskanzlei Kramer & Levin, erklärte, die Gerichtsentscheidung könne weitreichende Konsequenzen haben:

“Die Tragweite dieser Entscheidung ist beträchtlich, da sie es erlaubt, Bitcoin wie Geld oder andere Finanzinstrumente zu behandeln. Sie wird daher Bitcoin-Transaktionen, wie z.B. Kredit- oder Repo-Transaktionen, die im Wachstum begriffen sind, erleichtern und damit die Liquidität des Marktes für Kryptowährungen begünstigen.”

Rechtliche Einordnung von Kryptowährungen

Wie Cointelegraph in einer Analyse erläuterte, gibt es viele Debatten über die rechtliche Definition von Krypto-Vermögenswerten. Die Meinungen, ob es sich dabei um Geld, Waren, Wertpapiere oder Gebrauchsmarken handelt, gehen weit auseinander.

Japan hat als einer der ersten Staaten die Rechtsnatur von Bitcoin bereits geklärt. Anfang Mai 2016 erkannte das asiatische Land Bitcoin und digitale Währungen offiziell als Geld an. Vor etwas mehr als einem Jahr verabschiedete auch der US-Bundesstaat Wyoming ein Gesetz, das Kryptowährungen einstuft.

Im Juli 2019 wurde Bitcoin von einem chinesischen Gericht rechtlich anerkannt, wobei man jedoch zu dem Schluss kam, dass die Kryptowährung als digitales Eigentum zu betrachten sei.


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