DeFi-Strafverfolgung veranlasst CFTC-Kommissarin zur Kritik an ihrer Behörde

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Summer Mersinger, eine Kommissarin der US-Handelsaufsicht CFTC, zeigt sich besorgt darüber, dass ihre Behörde Strafverfolgungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Dezentralen Finanzdienstleistungen (DeFi) in Erwägung zieht, anstatt zunächst mit der Öffentlichkeit über die Branche in den Dialog zu treten.

In einer entsprechenden öffentlichen Mitteilung vom 7. September äußerte die Kommissarin ihre Bedenken bezüglich des von der CFTC in diesen Fällen verfolgten Ansatzes und argumentierte, dass Strafverfolgungsmaßnahmen nicht das am besten geeignete Mittel seien, um mit der neuartigen DeFi-Technologie umzugehen. Die Kommissarin ist vielmehr der Ansicht, dass die CFTC mit der Öffentlichkeit und den Interessenvertretern der Branche zunächst über andere Regulierungsinstrumente zusammenarbeiten sollte, anstatt in erster Linie auf Strafverfolgungsmaßnahmen zu setzen.

Dahingehend schreibt Mersinger:

„Ich bin besorgt, dass die Handelsaufsicht in diesen Fällen einen weiteren Schritt in Richtung Strafverfolgungsmaßnahmen macht, obwohl wir zunächst mit der Öffentlichkeit in den Dialog treten sollten.“

Mersinger ist dennoch offen für die Anwendung des Commodity Exchange Acts und sonstiger passender CFTC-Regulierungsvorschriften, insbesondere wenn diese zum Schutz der Marktteilnehmer vor Betrug und Missbrauch erforderlich sind. Sie weist jedoch darauf hin, dass die Maßnahmen der Kommission in den bisherigen Strafverfolgungsfällen nicht im Zusammenhang mit Veruntreuung von Kundengeldern oder einem betrügerischen Umgang mit Marktteilnehmern durch DeFi-Projekte stehen.

Die Kommissarin wirft in diesem Kontext Fragen zur regulatorischen Zuständigkeit für DeFi-Projekte, zur Notwendigkeit klarer Regeln und zu den möglichen Folgen einer Strafverfolgung ohne transparente Regeln auf. Trotz dieser Herausforderungen sieht die Regulierungsagenda der CFTC vom Frühjahr 2023 keine konkreten Aktivitäten hinsichtlich Dezentralisierter Finanzdienstleistungen vor, sodass diese Fragen auch in der nahen Zukunft weitgehend unberücksichtigt bleiben.

Die CFTC hat vor kurzem angekündigt, dass sie gegen drei DeFi-Projekte vorgehen wird, weil diese es angeblich versäumt haben, verschiedene Finanzprodukte ordnungsgemäß als Derivate zu registrieren. Bei den betreffenden Protokollen handelt es sich um Opyn, ZeroEx und Deridex.

Deridex und Opyn werden angeklagt, weil sie sich nicht als Swap-Handelsplattformen oder ausgewiesene Kontraktmärkte registriert haben und auch nicht als Futures-Händler registriert sind. Darüber hinaus wirft die CFTC den beiden Protokollen die Nichteinhaltung der im Bank Secrecy Act festgelegten Bestimmungen zum Kundenschutz vor.


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