Coinbase erneut verklagt: Sind Kryptowährungen Wertpapiere?

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Ein Nutzer hat eine Sammelklage gegen die Kryptobörse Coinbase im Namen von Konto- und Wallet-Inhabern eingereicht, “deren Konten gehackt wurden und die Verluste durch die unberechtigte Übertragung von Vermögenswerten erlitten haben”.

In einem Dokument vom 15. August an ein US-Gericht in Georgia beantragte der Kläger George Kattula ein Schwurgerichtsverfahren gegen Coinbase. Er behauptete, die Kryptobörse habe keine Maßnahmen ergriffen, um die Konten der Nutzer zu sichern, und sie habe Kunden in Zeiten höchster Volatilität auf dem Kryptomarkt “unangemessen und unvernünftig” aus ihren Konten ausgesperrt. Außerdem behauptet Kattula, Coinbase sollte in den Vereinigten Staaten als Makler oder Händler registriert sein, da die Plattform die Übertragung von Wertpapieren abwickelt. In diesem Fall seien das Kryptowährungen.

“Coinbase weißt nicht darauf hin, dass die Krypto-Vermögenswerte auf seiner Plattform Wertpapiere sind”, wie es in der Klage heißt. “Tatsächlich setzt sich Coinbase dreist über Gesetze hinweg, indem die Börse sagt, sie brauche keine Registrierungserklärung für diese Wertpapiere, und indem sie sich weigert, sich als Wertpapierbörse oder als Broker-Dealer zu registrieren.”

Im Dokument heißt es weiter:

“Krypto-Vermögenswerte ähneln traditionellen Wertpapieren, da sie eine Investition in ein Projekt darstellen, das mit den Mitteln durch den Verkauf der Krypto (sei es ein “Token”, ein “Stablecoin” oder eine Kryptowährung) durchgeführt werden soll. Anleger kaufen Kryptowährungen in der Hoffnung, dass der Wert der Kryptowährungen steigt, wenn der Emittent einen Nutzen schafft, der der Kryptowährung einen Wert verleiht.”

Coinbase ist in Zeiten extremer Volatilität auf dem Kryptomarkt mehrmals ausgefallen. Das hat einige Nutzer dazu veranlasst, rechtliche Schritte einzuleiten. Im März 2022 wurde eine Sammelklage in New York eingereicht, in der es hieß, die Kryptobörse sei als nicht registrierte Wertpapierbörse tätig, die 79 verschiedene Kryptowährungen als Wertpapiere auflistet, die unter die Aufsicht der US-Wertpapieraufsicht SEC fallen.

In diesem Zusammenhang: Gericht lässt Sammelklage gegen Krypto-Handelsplattform Robinhood zu

Der SEC-Vorsitzende Gary Gensler hat mehrfach erklärt, die “meisten” Angebote von Token-Projekten würden als Wertpapiere unter die Aufsicht der Behörde fallen und sollten entsprechend registriert werden. Im Juli kündigte die SEC an, einen ehemaligen Coinbase-Produktmanager, dessen Bruder und einen Mitarbeiter wegen Insiderhandels verklagen zu wollen, da mindestens neun der 25 Kryptowährungen, die das Trio verwendet haben soll, Wertpapiere waren.

In einem Interview mit Cointelegraph sagte die ehemalige Direktorin des US-Verbraucherschutzes Kathy Kraninger, dass regulatorische Klarheit im Kryptobereich von Präzedenzfällen abhängen könnte. Das Anwaltsteam eines ehemaligen OpenSea-Mitarbeiters, dem ebenfalls Insiderhandel vorgeworfen wird, behauptete in einem Dokument am Freitag, die Staatsanwälte hätten nur deshalb Anklage erhoben, um einen Präzedenzfall zu schaffen, der beweisen soll, dass Non-fungible Token Wertpapiere sind.


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