Brasilianische Börsenaufsicht will Befugnisse für Krypto-Regulierung

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Die brasilianische Börsenaufsicht arbeitet auf gesetzliche Änderungen hin, die ihr helfen sollen, den Kryptomarkt regulieren zu können.

Wie brasilianischen Medien berichten, befürchtet die Aufsichtsbehörde, dass die vorliegenden Gesetzentwürfe Kryptowährungen nicht als Wertpapiere oder digitale Investitionsprodukte erfassen würden , wodurch diese gar nicht erst in den Wirkungsbereich der Börsenaufsicht geraten würden. Diese plötzliche proaktive Haltung der Behörde liegt darin begründet, dass diese eine neue Führungsetage bekommen hat und dass die Kryptobranche in Brasilien inzwischen eine größere Rolle spielt.

Bereits seit 2015 tüftelt die Politik des Landes an einem Gesetzesrahmen für den Kryptomarkt, doch erst im April 2022 wurde endlich ein entsprechender Entwurf verabschiedet. Sobald nun die finale Prüfung erfolgreich abgeschlossen wird, kann das Gesetz dann bald in Kraft gesetzt werden.

Der vorläufige Gesetzestext sieht in seiner grundlegenden Definition vor, dass ein virtuelles Asset die digitale Repräsentation eines Wertes ist, der elektronisch gehandelt, transferiert oder für Zahlungen oder Investmentzwecke verwendet werden kann. Zudem werden in dem Gesetz Vorschriften zur Informationseinholung durch Krypto-Dienstleister und Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung formuliert.

Laut dem Entwurf sind Non-Fungible Tokens (NFT) eindeutig nicht als Wertpapiere einzustufen, bei den meisten anderen Kryptowährungen bleibt derweil fraglich, wo genau diese stehen.

Aus diesem Grund ersucht die Börsenaufsicht jetzt die oben genannten Änderungen, um für Klarheit zu sorgen:

„Der Entwurf braucht einige Verbesserungen, darunter bei der Definition von virtuellen Assets, Zulassungsverfahren und den Überschneidungen bei der Beaufsichtigung durch die Handelsaufsicht.“

Die Parlamentarier sehen als mögliche Lösung für den Konflikt, dass der Entwurf als nächstes an den Präsidenten übergeben wird und dass dieser dann per Erlass entscheidet, welche Rolle die brasilianische Zentralbank und die Börsenaufsicht bei der Regulierung des Kryptomarktes spielen sollen. Kritiker sehen darin allerdings die Gefahr für weitere rechtliche Unsicherheit, weshalb auch die Einführung eines völlig neuen Entwurfes im Raum steht. Im Juni wurde bereits ein zweiter Gesetzentwurf eingebracht, der jedoch bisher noch in Wartestellung ist.


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